Fürniß - Chipfabrik - CargoLifter

[pestw]

Persönliche Interessen verfolgt?
Chipfabrik-Ausschuss: Vorwürfe gegen Ex-Minister

Andrea Beyerlein

POTSDAM. Das Engagement der Landesregierung für die - inzwischen gescheiterte - Chipfabrik in Frankfurt (Oder) basierte offenbar von Anbeginn auf falschen Voraussetzungen. Er habe sich bei der Kabinettentscheidung im Februar 2001 auf die Aussagen des damaligen Wirtschaftsministers Wolfgang Fürniß (CDU) verlassen, dass für 40 Prozent der geplanten Chipproduktion Abnahmegarantien vorlagen, sagte am Dienstag Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD), damals Ministerpräsident, vor dem Untersuchungsausschuss zur Klärung der Chipfabrik-Pleite. Nach den Recherchen des Ausschusses war der Absatz der Chips jedoch zu keinem Zeitpunkt gesichert. "Die Abnahmegarantien waren von Anbeginn eine entscheidende Frage", sagte Stolpe. "Eine Schlüsselfrage."

Der SPD-Abgeordnete Heiko Müller erhob den Vorwurf, sowohl Fürniß als auch der frühere Chef des Instituts für Halbleiterphysik (IHP), Abbas Ourmazd, hätten bei dem Projekt von Anbeginn persönliche Interessen verfolgt. Fürniß habe im März 2002 mit aller Macht die Beteiligung des Landes an der Betreiberfirma Communicant mit 38 Millionen Euro durchgesetzt. Dabei habe er auch den Landtag damit unter Druck gesetzt, dass andernfalls der Hauptinvestor Dubai mit dem Ausstieg aus dem 1,5-Milliarden-Euro-Projekt drohe, das 1 000 Arbeitsplätze bringen sollte. Es sei nicht auszuschließen, so Müller, dass ein Zusammenhang von Fürniß' Engagement für die Chipfabrik und der Millionen-Zahlung bestehe, die dieser im Februar 2002 aus den arabischen Emiraten erhielt.

Der Eingang der Gelder auf Fürniß' Potsdamer Sparkassen-Konto hatte Ermittlungen wegen Geldwäsche und Korruption ausgelöst, die aber im Herbst aus Mangel an Beweisen eingestellt wurden. Allerdings musste Fürniß auf Druck der eigenen Partei doch noch zurücktreten, als die Zahlungen, die er als einen mündlich vereinbarten Privatkredit deklariert hatte, im November 2002 bekannt wurden.

"Schließen Sie aus, dass Informationen auf Grund eigener Befangenheit manipuliert wurden?" frage Müller den damaligen Ministerpräsidenten am Dienstag. Stolpes Antwort: "Das kann ich nicht." Er gab an, auch von der Beteiligung des IHP-Chefs an einer schon 2000 gegründeten Vorläufer-Gesellschaft für die Chipfabrik, der GSMC-Planing, nichts gewusst zu haben. Bei einem Erfolg des Projektes wäre diese Beteiligung nach Zeugenaussagen vor dem Ausschuss auf einen Wert von 50 Millionen Euro gestiegen. Nichts gewusst haben will Stolpe auch von einer schriftlichen Zusage Fürniß' an das Emirat Dubai vom Herbst 2000. Schon zu diesem Zeitpunkt - lange vor einem Beschluss des Kabinetts - soll Fürniß Dubai Förderungen von über einer Milliarde Euro zugesagt haben. Fürniß und Abbas Ourmazd waren die zentralen Figuren in dem gescheiterten Milliardenprojekt. Stolpe räumte ein, dass er gegenüber dem IHP-Chef, der später den Chipfabrikbetreiber Communicant übernahm, ein gewisses Misstrauen hegte: "Ich habe möglichst nie unter vier Augen mit ihm geredet."

pestw: Der obige Artikel wurde mir zugeschickt, leider ohne Quellenangabe. Ich versuche, diese nachzureichen. Hervorhebungen von Zeitangaben erfolgten durch mich. (Zur Erinnerung: Anfang Juni 2002 musste CargoLifter Insolvenz anmelden)
Zu diesem Thema (Fürniß - Chipfabrik - CargoLifter) gibt's bald mehr Informationen.

[JU]

Hier ist die Quelle

http://www.berlinonline.de/berliner-zei ... 49932.html

[JU]

ots news: CargoLifter AG i.I. / Fürniß mitschuldig am Scheitern ...

http://finanzen.sueddeutsche.de/nws.php ... 62,383,385

Berlin (ots) - Gestärkt durch die Einstellung aller Ermittlungen gegen Ex-Vorstandschef Dr. Carl von Gablenz und das ehemalige Management von CargoLifter, haben Aufsichtsrat und Vorstand der CargoLifter AG i.I. heute in Berlin eine Stellungnahme abgegeben, in der schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen Wirtschaftsminister von Brandenburg, Dr. Wolfgang Fürniß, erhoben werden.



Fürniß, der wegen seiner Rolle bei der Ansiedlung der Chipfabrik in Frankfurt Oder derzeit in der Kritik steht, soll im Frühsommer 2002 eine Lösung zum Erhalt der CargoLifter AG verhindert haben. Dazu veröffentliche CargoLifter heute bislang unbekannte Einzelheiten und Details.

Fürniß hatte im Frühjahr 2002 eine Million Dollar aus den arabischen Emiraten auf sein Konto erhalten und anschließend mit massivem Druck eine Eigenbeteiligung des Landes und hohe Finanzierungsmittel für die Chipfabrik durchgesetzt. Zum gleichen Zeitpunkt hatte er für den Erhalt von CargoLifter nichts übrig. Er habe damit den Untergang des Unternehmens mit damals bereits 500 Beschäftigten bewusst in Kauf genommen.

Der vollständige Wortlaut der Erklärung ist im Internet unter folgenden Adressen abrufbar:

www.cargolifter.info www.zukunft-in-brand.de

ots Originaltext: CargoLifter AG i.I. Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Pressekontakt für Rückfragen:

Michael Schumann, Tel. (0160) 156 8948, E-Mail: cl.ar@web.de

[E.Sillge]

Sächsische Zeitung
Samstag, 26. Juni 2004

Ließ Ex-Minister Cargolifter im Stich?

Berlin. Aufsichtsrat und Vorstand der in Liquidation befindlichen Cargolifter AG haben schwere Vorwürfe gegen den früheren brandenburgischen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) erhoben. Der Minister soll im Frühsommer 2002 einen Kredit aus den Vereinigten Arabischen Emiraten für die Chipfabrik Frankfurt/Oder ausgegeben haben. „Zum gleichen Zeitpunkt hatte er für den Erhalt von Cargolifter nichts übrig“, hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme der Cargolifter AG. Damit habe Fürniß den Untergang der Luftschiffwerft mit damals rund 500 Beschäftigten „bewusst in Kauf genommen“.

In der Halle des insolventen Luftschiffbauers im brandenburgischen Brand entsteht derzeit die Ferienlandschaft Tropical Island, die im Oktober eröffnet werden soll. Der Bau der Chipfabrik Frankfurt/Oder wurde nie fertiggestellt, nachdem sich für das Projekt keine Geldgeber mehr fanden. (SZ/tbe)

http://www.sz-online.de/nachrichten/art ... ?id=618556

[pestw]

Sächsische Zeitung
Der Minister soll im Frühsommer 2002 einen Kredit aus den Vereinigten Arabischen Emiraten für die Chipfabrik Frankfurt/Oder ausgegeben haben.

Das wäre ja sogar edel, wenn Fürniß seinen Privatkredit in die Chipfabrik gesteckt hätte. :D
Ach - diese Journalisten kapieren wieder einmal gar nichts.

[pestw]

Da nehmen wir doch lieber das Original. Dann wissen wir, was Sache ist (bitte ein bisschen Zeit nehmen zum Lesen; bedenkt, es hat sich ja auch jemand Zeit genommen, das zu schreiben, dann werdet ihr wohl auch Zeit haben, es zu lesen )

Statement zu den Hintergründen der CargoLifter Insolvenz, zu der Rolle des Ex-Ministers Fürniß und der Zukunft der Luftschifftechnologie in Brandenburg
Gestärkt durch die Einstellung aller Ermittlungen gegen Ex-Vorstandschef Dr. Carl von Gablenz und das ehemalige Management von CargoLifter, haben Aufsichtsrat und Vorstand der CargoLifter AG i.I. heute in Berlin eine Stellungnahme abgegeben, in der schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen Wirtschaftsminister von Brandenburg, Dr. Wolfgang Fürniß, erhoben werden. Fürniß, der wegen seiner Rolle bei der Ansiedlung der Chipfabrik in Frankfurt Oder derzeit in der Kritik steht, soll im Frühsommer 2002 eine Lösung zum Erhalt der CargoLifter AG verhindert haben. Dazu veröffentliche CargoLifter heute bislang unbekannte Einzelheiten und Details. Fürniß hatte im Frühjahr 2002 eine Million Dollar aus den arabischen Emiraten auf sein Konto erhalten und anschließend mit massivem Druck eine Eigenbeteiligung des Landes und hohe Finanzierungsmittel für die Chipfabrik durchgesetzt. Zum gleichen Zeitpunkt hatte er für den Erhalt von CargoLifter nichts übrig. Er habe damit den Untergang des Unternehmens mit damals bereits 500 Beschäftigten bewusst in Kauf genommen. ... weiter siehe pdf-File (8 Seiten): http://www.zukunftinbrand.de/pdf/Statem ... .06.04.pdf

[Hasseroeder]

unter:
http://www.presseportal.de/story.htx?nr ... argolifter

"Fürniß mitschuldig am Scheitern CargoLifters? Stellungnahme der CargoLifter AG i.I. nennt bislang unbekannte Hintergründe
25.06.2004 - 17:16 Uhr, CargoLifter AG i.I. [Pressemappe]

Berlin (ots) - Gestärkt durch die Einstellung aller Ermittlungen
gegen Ex-Vorstandschef Dr. Carl von Gablenz und das ehemalige
Management von CargoLifter, haben Aufsichtsrat und Vorstand der
CargoLifter AG i.I. heute in Berlin eine Stellungnahme abgegeben, in
der schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen Wirtschaftsminister von
Brandenburg, Dr. Wolfgang Fürniß, erhoben werden.

Fürniß, der wegen seiner Rolle bei der Ansiedlung der Chipfabrik
in Frankfurt Oder derzeit in der Kritik steht, soll im Frühsommer
2002 eine Lösung zum Erhalt der CargoLifter AG verhindert haben. Dazu
veröffentliche CargoLifter heute bislang unbekannte Einzelheiten und
Details.

Fürniß hatte im Frühjahr 2002 eine Million Dollar aus den
arabischen Emiraten auf sein Konto erhalten und anschließend mit
massivem Druck eine Eigenbeteiligung des Landes und hohe
Finanzierungsmittel für die Chipfabrik durchgesetzt. Zum gleichen
Zeitpunkt hatte er für den Erhalt von CargoLifter nichts übrig. Er
habe damit den Untergang des Unternehmens mit damals bereits 500
Beschäftigten bewusst in Kauf genommen.

Der vollständige Wortlaut der Erklärung ist im Internet unter
folgenden Adressen abrufbar:

www.cargolifter.info
www.zukunft-in-brand.de

ots Originaltext: CargoLifter AG i.I.
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Pressekontakt für Rückfragen:

Michael Schumann, Tel. (0160) 156 8948, E-Mail: cl.ar@web.de"

na endlich mal positive Berichte. Hier macht der Spruch von Beate K. langsam Sinn :D

[Matthias/Wismar]

ich habe soebend den ZiB newsletter erhalten.

merkwürdig wiedermal:

es wird gejubelt das die ermittlungen gegen das CL-management eingestellt wird.
ZiB verlang jetzt natürlich das man evtl. verdächtigungen gegenüber diesen leuten sein lässt.

andererseits wird weiter gegen fürniss geschossen. hier wurden aber ebendfalls die ermittlungen eingestellt. hier wird aber unverdrossen drauf eingeprügelt...........

einige sind wieder mal gleicher als andere.

[Beate Kalauch]

@ matthias

Sie kriegen schon wieder die Äpfel mit den Birnen durcheineinander!

Erst einmal hat die Führungsriege von CL niemanden betrogen, gerade mal das wurde nun endlich öffentlich festgestellt, entschuldigt hat sich bis dato niemand dafür!

Herr Fürniss hat ein Privatdarlehen eingesackt und wer weiß, was noch alles! Außerdem hat er durch seine Agitationsweise der Firma CargoLifter erheblichen Schaden zugefügt, ein Schaden, dem man Herrn von Gablenz gerne in die Schuhe geschoben hätte...und Sie befürworten soetwas noch?

Hier macht man eine Hochtechnologie schon in der Entstehungsphase kaputt, hochoffiziell! Was finden Sie daran nur gut, warum sind Sie immer der Anwalt des Bösen?

Beate Kalauch

[Matthias/Wismar]

fürniss hat sich auch nicht bereichert. das wurde ebendso festgestellt. entschuldigt hat da auch noch keiner.


welchen schaden fürniss CL zugefügt haben soll wissen wohl auch nur sie.

im übrigen müssen sie mir mal den begriff "hochtechnologie" im zusammenhang mit CL erklären? der AC 75? der CL 160? eine Boeing 747 oder ein Airbus 380 ist für mich hochtechnologie. LTA-geräte sind die ältesten fluggeräte überhaupt. und können wetter überhaupt nicht leiden.......

[Beate Kalauch]

@ mattias

Was für Sie Hochtechnologie ist, steht doch eigentlich nicht zur Diskussion, Matthias!

Es ist mittlerweile doch in Fachkreisen so, dass die TLT Technologie dazu gehört...auch wenn sie noch ein wenig Starthilfe benötigt.

Was die Wettertauglichkeit angeht, sollten Sie mal die Zeppelin-Historie verfolgen....oder denken Sie wirklich, dass das Wetter damals gnädiger mit den Menschen umging?

Erklären Sie mir doch bitte einmal, woran Herr Fürniß scheiterte!
Bereicherung im Amt nennt man das wohl...so genau kenn´ ich mich damit nicht aus....und Sie können ja mal die Pressemitteilung lesen, die der ehemalige Vorstand unter www.cargolifter.info ins Netz gestellt hat. Wenn Sie dann noch Fragen haben, zögern Sie nicht.....fragen Sie!

Beate Kalauch

[Matthias/Wismar]

--Was die Wettertauglichkeit angeht, sollten Sie mal die Zeppelin-Historie verfolgen--

ja, habe ich. wetter hier, wetter da. es ist ja heute noch so das die dinger nur starten wenn das wetter einigermaßen ist. nachzulesen hier im tread unter zeppelin NT (neue technologie). max 50 % einsatzbereitschaft mit dieser hochtechnologie.


--Erklären Sie mir doch bitte einmal, woran Herr Fürniß scheiterte!
Bereicherung im Amt nennt man das wohl...--

nein, falsch. die staatsanwaltschaft hat die ermittlungen eingestellt. wie bei gablenz & co. also ist er mind. genauso schuldig/unschuldig wie CVG.

es sei denn sie legen auch hier wiedermal andere maßstäbe an.......

[Wolfgang Seemann]

Heute in heise online: Mitschuld von Fürniss am Scheitern der Chipfabrik, lt Untersuchungsausschuß

[hilgenberg]

Hallo Matthias/W,

grundsätzlich kann ich Ihnen nur zustimmen, wenn Sie fordern, gleiches gleich zu behandeln. Auch wir hier müssen uns da gelegentlich etwas mehr Mühe geben.

Ein paar Anmerkungen habe ich aber dazu trotzdem.

1. In der von Ihnen zitierten Passage des ZiP Newsletters wird keineswegs verschwiegen:
... Zwar konnte die Staatsanwaltschaft keine Beweise für eine Vorteilsannahme oder Bestechlichkeit Fürniß' erbringen, doch ...
auch wenn im Anschluß auf weiter bestehende Verdachtsmomente hingewiesen wird. (Ich gebe zu, dass die Formulierung eine eindeutige Positionierung beinhaltet)

2. Heißt die Tatsache, dass in einem solchen Verfahren ein bestimmter Teilaspekt von der Justiz nicht weiter verfolgt wird nicht, dass die entsprechende Person auch von allen anderen mit einem Geschehen verbundenen Verdachtsmomenten frei ist.
Siehe dazu auch den recht interessanten Artikel unter: http://www.pnn.de/Pubs/landespolitik/pa ... xtID=12357 von heute.
Nun, wir alle wissen, dass nicht Alles was in der Zeitung steht, sich letztenendes als Wahrheit erweißt, eines zeigt dies aber deutlich:
Unter dem Fall Fürniß, ist weder juristisch, noch politisch ein Schlusstrich gezogen.
Im Gegensatz dazu wurde das CL-Management "nach Abschluß" eingehender Untersuchungen der Staatsanwaltschaft in allen Punkten entlastet.

Nicht so ganz das Gleiche, oder!?

So wie sich mir die Situation derzeit darstellt, muß die Formulierung nicht lauten:
"Es wurde festgestellt, dass er sich nicht bereichert hat"
sondern sie muß vielmehr lauten:
"Es gibt keine Beweise, dass er sich bereichert hat"
Nun, im Zweifelsfalle für den Angeklagten, und das ist auch richtig so!
Aber das Ganze ist noch nicht abgeschlossen. Siehe dazu den bereits erwähnten Artikel unter: http://www.pnn.de/Pubs/landespolitik/pa ... xtID=12357
Es ist also sowohl für Entschuldigungen, als auch für Lobpreisungen in Richtung Dr. Fürniß noch um einiges zu früh.

Welchen Schaden Fürniß CL zugefügt hat, ist eingehend in der Presseerklärung des Aufsichtsrates von CL vom 25.06.04 mit dem Titel: " Statement zu den Hintergründen der CargoLifter Insolvenz, zu der Rolle des Ex-Ministers Fürniß und der Zukunft der Luftschifftechnologie in Brandenburg"
beschrieben. Das kann, wer will nachlesen, ich muß es aber wohl kaum jetzt hier alles zu x-ten Mal wiedergeben. Zugegebenermaßen hat dieser Bericht eine subjektive Perspektive (wie so ziemlich alles, was Menschen von sich geben), allerdings stammen diese Aussagen aus dem persönlichen Erleben von unmittelbar an den Geschehnissen beteiligten Personen. Was dem Ganzen eine andere Qualität verleiht, als die Vorwürfe gegenüber dem CL-Management je hatten, da sie - zumindest nach meinem Kenntnisstand - immer nur von Personen erhoben wurden die ihre Informationen von außerhalb des kritisierten Geschehens bezogen und nie unmittelbar daran beteiligt waren.

Zum Thema "alte" und "neue" Technologie nur ein paar Gedankengänge:
Kennen Sie diesen großen mit einer Holzkonstruktion überdachten Platz auf dem Messegelände in Hannover, der zur Weltausstallung 2000 errichtet wurde?
Fragen Sie mal einen alten Zimmermann, ob man eine solche Konstruktion aus Holz - dem wohl ältesten Baumaterial überhaupt - vor 50 oder 60 Jahren hätte bauen können. Nur weil ein technisches Grundprinzip schon lange bekannt ist, heißt das nicht zwangsläufig, das es kein Potenzial mehr hat. Das Rad erfreut sich schließlich auch nach X-tausenjähriger Bekanntheit immer noch großer Beliebtheit.

Ob die LTA-Technologie eine Hochtechnologie ist oder nicht, ist m.E. ein Nebenkriegsschauplatz für Definitionsfetischisten. Die Tatsache, dass sich Rüstungskonzerne wie z.B. Lockhead damit beschäftigen, zeigt zumindest, dass auch Leute, die für Gewöhnlich nicht für Träumereien bezahlt werden, der Technik ein Potenzial zusprechen Lösungen für Probleme zu liefern, die derzeit von anderen Technologien so nicht geboten werden.

In bezug auf die Aussage, dass per se ... LTA-geräte ... können wetter überhaupt nicht leiden... kann sich jeder, der tatsächlich etwas lernen will, in manigfaltigen und wohlfundierten Quellen selbst informieren. Hinweise gibt es in diesem Forum dazu genug. Auf dem Niveau "Der Apfel fällt zu Boden, also ist die Erde eine Scheibe" brauchen wir das hier wirklich nicht mehr zu diskutieren.

gruß
p. hilgenberg

[Matthias/Wismar]

in beiden fällen wurde das verfahren durch die staatsanwaltschaft eingestellt. ich kann ihrer neuartigen rechtlichen konstruktion der dinge nicht folgen warum nun gerade das CL-managemnt "unschuldiger" ist als fürniss.

gemäß der auffassung von ZiB das die einstellung eines verfahren gleichzeitig auch ein eindeutiger hinweis auf die absolute unschuld des beschuldigten ist müsste diese definition auch für fürniss gelten.

im übrigen bin ich der meinung das bei der ganzen fürniss geschichte der fisch vom kopf her stinkt. genau wie bei CL-HLC.

thema alte und neue technologie.

schauen sie doch mal wie sich ein Zeppelin NT (NEUE technolgie) bei wetter verhät. nicht viel besser als vor 60 jahren, oder?